Beitrag von Elias Blüml

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?Mauern sind für das heutige Bild des israelisch-pal?stinensischen Konflikts pr?gend. Nicht nur vor Ort, sondern auch in der Wahrnehmung von au?en spielen Z?une und Mauern eine wichtige Rolle. Bei einem Besuch Israels oder des Westjordanlandes lassen sich Sicherungsanlagen und Checkpoints nicht umgehen. Der Nahostkonflikt hat verschiedene Dimensionen, in allen spielen Territorien eine wichtige Rolle. Verschiedene Gruppen erhoben oder erheben immer wieder Anspruch auf Gebiete, Grenzen und Ressourcen wie Wasser oder fruchtbares Land. Zudem sind religi?se Ansprüche stark mit bestimmten Orten und Gebieten verbunden, so z.B. Jerusalem oder die Patriarchengr?ber in Hebron, die von jüdischer wie muslimischer Seite als Heiligtum angesehen werden.

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Abb. 1: Wachturm an der Mauer in Hebron.

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Seit dem Sechs-Tage-Krieg bzw. Juni-Krieg 1967 und dem überw?ltigenden Sieg der israelischen Streitkr?fte im Kampf gegen die Armeen verschiedener arabischen Staaten hielt und h?lt Israel noch teilweise das Westjordanland, den Gazastreifen und Ost-Jerusalem besetzt. Der Krieg führte auch zu einer gro?en Anzahl an Vertreibungen von Pal?stinensern – bis heute ein unverarbeitetes Trauma. Nach dem Scheitern verschiedener Friedensans?tze und einer Zunahme der Gewalt begann Israel unter Ariel Scharon 2002 mit dem Bau von 750 Kilometer langen Grenzanlagen mit der Begründung, so den Terrorismus einzud?mmen. Die reale Reduzierung von Anschl?gen ist aber auf die Wiederaufnahme israelisch-pal?stinensischer Sicherheitskooperation im Jahr 2005 zurückzuführen. Die gewaltsamen Auseinandersetzungen insbesondere w?hrend der 'Zweiten Intifada' 2005 haben zur Versch?rfung der Lage beigetragen, was auch den Mauerbau beeinflusst hat. Nachdem die israelische Armee und jüdische Siedler den Gaza-Streifen 2005 ger?umt haben, sind dort K?mpfe mit der radikal-islamischen Hamas ausgeufert und haben zu einem permanenten Belagerungszustand geführt, worunter insbesondere die Zivilbev?lkerung leidet.

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Gr??tes Problem der Sperr- und Sicherheitsanlagen ist aber, dass sie nicht an den Grenzen von 1967 liegen, sondern teilweise mehrere Kilometer auf pal?stinensisches Gebiet reichen. Ebenso werden gro?e jüdische Siedlungsbl?cke miterfasst, die im Westjordanland liegen. Dadurch sind rund acht Prozent des Westjordanlandes abgetrennt (vgl. Abb. 1). Der Verlauf der Anlagen verst??t laut eines Urteils des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom Juli 2004 gegen internationales Recht.

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Mauern, Z?une und Milit?ranlagen werden in Israel selbst ganz anders wahrgenommen, als im Rest der Welt. Es sind vor allem sicherheitspolitische Erw?gungen, welche zu einer solchen Entwicklung geführt haben. Vor dem Hintergrund der Zeiten Intifada, der Machtübernahme der Hamas 2007 im Gazastreifen nach Ende der Besatzung und der immer wieder eskalierenden Gewalt vermitteln Sicherungsanlagen ein Gefühl der Sicherheit, indem sie die pal?stinensische Bev?lkerung, die mehrheitlich in Israel als Bedrohung wahrgenommen wird, aussperrt bzw. einsperrt und erleichtern die Kontrolle über eine Grenze oder ein Gebiet. An seiner schmalsten Stelle misst Israel in den Grenzen vor 1967 nur 16 Kilometer. Deshalb sieht Israel Mauern und Siedlungen im Westjordanland als strategische Vorposten, Pufferzonen und m?glichen Unterpfand bei zukünftigen Konflikten oder Verhandlungen. Ebenso wird bei einem vollst?ndigen Aufgeben der Besatzung eine ?hnliche Entwicklung wie im Gazastreifen befürchtet; zu gef?hrlich scheint ein Verlust von Kontrolle. Mauern sind die sichtbarsten Auswirkungen dieser sicherheitspolitischen ?berlegungen.

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Eine Ausweitung des Baus, darunter die Separierung der Pal?stinenser Jerusalems, findet Anklang in linken, rechten wie religi?sen Parteien Israels. Wenn es um die Frage geht, welchen Status Jerusalem haben soll, wer dort leben oder beten darf, zeigt sich gewisserma?en ein Destillat des israelisch-pal?stinensischen Konflikts. Versch?rft wurde das noch einmal mit der US-amerikanischen Entscheidung, Jerusalem als israelische Hauptstadt auch offiziell anzuerkennen und die Botschaft dorthin zu verlegen. Hier treffen alle Wünsche, Ansprüche, Gegens?tze und Trennungen auf engsten Raum aufeinander. Nach der Annexion Ost-Jerusalems 1967 steht das gesamte Stadtgebiet unter Kontrolle Israels und wurde auch offiziell annektiert. Infolge dessen str?men viele jüdische Siedler in vormals muslimische Gebiete. Fragen von Sicherheit, Entwicklung, Ausgrenzung und Vertreibung werden hier besonders evident. Ca. 200.000 jüdische Siedler leben im muslimisch gepr?gten Ost-Jerusalem, teilweise mitten unter der pal?stinensischen Bev?lkerung, hier werden auch Wohnviertel durch Mauern abgeschnitten und das Stadtgebiet zerstückelt Jüdische Viertel und Siedlungen genie?en massive israelische Unterstützung, w?hrend die pal?stinensische Seite vielfach auf eigene Ressourcen und Spenden angewiesen ist. Die gr??ten jüdischen Siedlungen sind Ramot Allon, Bet El, Ma?ale Adumim, Gilo, Efrat. Angeordnet sind sie in drei Siedlungsgürteln, die durch Sicherheitszonen und Stra?en verbunden sind und so Kontakt und Verkehr abgeschottet von der pal?stinensischen Bev?lkerung erm?glichen. Die Verbindung und weitere Entwicklung der von Pal?stinensern bewohnten Teile Jerusalems wird durch die jüdischen Siedlungen gr??tenteils abgeschnitten. Von israelischer Seite taucht manchmal die ?berlegung einer vollst?ndigen jüdischen 'Befreiung' Jerusalems auf. Solches wird immer wieder von extremen israelischen Gruppierungen gefordert, etwa indem Politiker demonstrativ auf dem Tempelberg beten oder gar die Wiedererrichtung des Tempels fordern, was einhergehen würde mit Zerst?rung der heiligen muslimischen St?tten. Mauern dienen auch in Jerusalem wie überall in Israel als Mittel der Kontrolle von Bev?lkerung und Territorium.

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Die Friedensvorstellungen beider Seiten scheinen teilweise unüberbrückbar. Für Israel geht es vorwiegend um Sicherheit, ein Ende der Aggressionen und Anschl?ge sowie die Aufgabe der arabisch-pal?stinensischer Forderungen. Für Pal?stinenser hat das Ende der Besatzung und die Regelung der Flüchtlingsfrage oberste Priorit?t. Eine Anerkennung Grenzen vor 1967 schien für beide Seiten lange denkbar, es sind jedoch realpolitische Erw?gungen und die n?tige Anerkennung bestehender Situationen, die einen solchen Ansatz unm?glich machen. Der Verlauf der Mauern und Z?une macht diese Idee zunichte. Die Zweistaatenl?sung in den Grenzen von 1967 gilt bzw. galt lange Zeit als Grundansatz einer L?sung, was jedoch durch die Zerstückelung des pal?stinensischen Territoriums durch Mauern, Grenzz?une, Checkpoints, Gebiete mit unterschiedlicher Autonomie und voranschreitendem Siedlungsbau untergraben wird. Eine Trennung beider Staaten ist auch aus wirtschaftlicher und infrastruktureller Frage, besonders was die Wasserversorgung betrifft, unm?glich. In beiden Bev?lkerungen gibt es heute keine Mehrheit mehr für eine Zweistaatenl?sung, alternative konf?derale oder binationale L?sungen gewinnen an Attraktivit?t, zu eng sind die wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Verflechtungen. In religi?sen Fragen ist gr??tenteils ein?modus vivendi?gefunden, jeder hat seinen Teil am Kuchen der Heiligen St?tten. In erster Linie sind es soziale, wirtschaftliche und politische Probleme, die für gro?en Unmut sorgen. Misstrauen und anhaltende Gewalt haben heute beide Lager weit voneinander entfernt, von den Friedensinitiativen vergangener Jahre ist nicht viel übriggeblieben. Auch haben es die Pal?stinenser untereinander weder durch Gewalt noch Verhandlungen auf einen Konsens für eine Friedensordnung gebracht.

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Die Auswirkungen auf die Lebensverh?ltnisse beider Seiten ist frappierend. Mauern sind nicht nur physisch, sondern auch in Bereichen wie Wirtschaft oder Personenverkehr wichtig. Mit dem Hochziehen von Z?unen oder ?hnlichem gehen weitere Mechanismen der israelischen Kontrolle einher. So auch bei den Sicherheitszonen im Westjordanland (A, B und C): Nur mit israelischer Genehmigung k?nnen Pal?stinenser ihre Gebiete verlassen oder von Israel kontrolliertes Territorium durchqueren. Die pal?stinensische Wirtschaft ist stark von Israel abh?ngig, sei es im Au?enhandel oder als Arbeitsm?glichkeiten für Pal?stinenser. Israels restriktive Wasserpolitik und die Nutzung pal?stinensischer Wasserreservoirs versch?rft die Lage im Westjordanland und besonders im Gaza-Streifen. Die UN befürchtet, dass Gaza bis 2020 unbewohnbar wird, wenn die Wasserversorgung nicht grunds?tzlich überdacht wird. Auch Siedlungen innerhalb des Westjordanlandes werden durch entsprechende Anlagen geschützt. So wird nicht nur Pal?stina von Israel physisch getrennt, sondern auch Siedler von der dort lebenden pal?stinensischen Bev?lkerung separiert. Die Pal?stinenser sprechen deshalb auch von Annexions- oder Apartheidsmauern. Die Grenzanlagen sind aber teilweise bis heute recht zug?nglich. Eine vollst?ndige 'Ghettoisierung' der Pal?stinenser hat noch nicht stattgefunden.

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Auch die Begegnung und Verst?ndigung von Israelis und Pal?stinensern werden abgeschnitten. Im israelischen Alltag sind Pal?stinenser kaum noch pr?sent, bis auf solche, die tagsüber zur Arbeit die Grenze überschreiten und abends wieder verschwunden sind, oder eben als Attent?ter. Als Kollektiv sind sie hinter Mauern und Z?unen verschwunden, Kontakte gibt es nur noch wenige. Die seit jüngster Zeit verst?rkt verwendeten und überall verfügbaren Anschlagsmittel Messer und Pkw machen aus israelischer Sicht fast jeden Pal?stinenser gef?hrlich. Das System von Mauern und Z?unen führt immer wieder zu teils gewaltsamen Ausschreitungen und Protesten. Die Demonstrationen, welche sich vor allem um Besserung der Lebensverh?ltnisse drehen, gehen dabei oftmals von der lokalen Bev?lkerung ('popular resistance') oder internationalen Friedensinitiativen aus. So beispielsweise im pal?stinensischen Dorf Bil?in, das direkt an den Grenzanlagen liegt. Regelm??ig kommt es hier zu gr??eren Protesten. ?hnlich in Bethlehem, das komplett hinter Sperranlagen liegt. Jeden Freitag seit über zehn Jahren wird an den Sicherungsanlagen ein 'Friedensrosenkranz' gebetet. Die Prozession einheimischer Christen, Ordensleute sowie Friedensaktivisten und Pilger geht vom Emmanuel-Schwesternkloster bis zum Kontrollpunkt 300/Rahelsgrab entlang der Mauer. Einige Ortschaften sind abgeschnitten oder wie Qalqilya fast vollst?ndig von Mauern und Z?unen umgeben.

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Mauern stellen für Pal?stinenser das sichtbarste Zeichen der Trennung dar, und oft auch das Ziel ihrer Demonstrationen. Gleichzeitig schr?nken Grenz- und Sicherungsanlagen nicht nur die Bewegungsfreiheit, sondern auch die Reichweite von Protesten stark ein. Eine Demonstration gegen Mauern an symbolischen Orten wie beispielsweise der Knesset sind unm?glich. Mauern und Z?une geh?ren heute zur kollektiven Identit?t Israels und Pal?stinas. Dabei vermitteln sie Gefühle der Sicherheit und der Zugeh?rigkeit (auch der – im übertragenen Sinne – religi?sen, siehe etwa die Klagemauer), aber auch Separierung und territoriale Ansprüche mit allen negativen Begleiterscheinungen dieses Konflikts werden durch sie aufgezeigt.

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Abb. 2: Graffiti an der Mauer in Hebron.

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An Orten wie Hebron (vgl. Abb. 1 und 2), das durch mit Graffiti übers?ten Mauern und Sicherungsanlagen regelrecht zerschnitten wird, kann sich direkt an der Mauer ein arabischer Souvenirladen befinden, der Postkarten der zementierten Trennung verkauft, w?hrend auf der anderen Seite Siedler mit ihren Familien leben. Auf der Mauer selbst patrouillieren Soldaten der israelischen Armee, um Zusammenst??e zu verhindern. Oder aber Mauern werden zu Symbolen der blutigen Auseinandersetzung. So wie in den letzten Wochen im Gazastreifen, wo tausende Pal?stinenser, angestachelt von der radikalen Hamas, die Grenzanlagen nach Israel zu stürmen versuchen, w?hrend die israelischen Sicherheitskr?fte nicht z?gern scharf zu schie?en.

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Literatur

• Asseburg, Muriel / Busse, Jan: Der Nahostkonflikt. Geschichte, Positionen, Perspektiven. Bonn 2016.
• Dachs, Gisela (Hrsg.): L?nderbericht Israel. Bonn 2016.
• Gorys, Erhard und Andrea: Heiliges Land. Ein 10.000 Jahre altes Kulturland zwischen Mittelmeer, Rotem Meer und Jordan. Ostfildern 20097.
• Konkel, Michael / Schuegraf, Oliver (Hrsg.): Provokation Jerusalem. Eine Stadt im Schnittpunkt von Religion und Politik. Münster 2000.
• Zang, Johannes: Begegnungen mit Christen im Heiligen Land. Ihre Geschichte und ihr Alltag. Würzburg 2017

Internetressourcen (beide zuletzt abgerufen am 22.02.2018)

• https://hpd.de/artikel/11491.?
• http://www.mr-kartographie.de/fileadmin/images/bilder/bpb/Laenderberichte/Israel/.?

Abbildungen?

• Abbildung 1 und 2: ? Elias Blüml, 2018.